CDU Stadtverband Billerbeck

CDU Billerbeck Klausurtagung

Am 23.01.2016 fand die Klausurtagung traditionsgemäß auf der Weißenburg statt. Brigitte Mollenhauer, Fraktionsvorsitzende, eröffnete die Tagung mit dem Rückblick auf das vergangene Jahr, welches stark von der Bürgermeisterwahl und dem Wechsel des Stadtverbandsvorsitzenden geprägt war. Die Fraktion bedankte sich noch mal ausdrücklich bei Stefan Holtkamp für sein hervorragendes Engagement als Bürgermeisterkandidat. Von Dr. Wolfgang Meyring, dessen Verdienst unter anderem der erfolgreiche Ausgang der Kommunalwahl 2014 war, ist nun der Staffelstab an Günther Fehmer als neuer Stadtverbandsvorsitzender weitergereicht worden.
Schwerpunkte der Klausurtagung waren die aktuellen Themen rund um Handel und Gewerbe, die Flüchtlingssituation, Schule, Kultur und Tourismus sowie Bauen und Wohnen. So verständigte sich die Fraktion auf eine Arbeitsgruppe unter Führung von Stefan Holtkamp. Ziel der Arbeitsgruppe ist die Erarbeitung eines Konzeptes für den Handel im Wandel, Kulturstadt neues Leitbild für Billerbeck. Inhaltlich werden die aktuellen und künftigen Einflüsse auf unseren Einzelhandel sowie die Themen rund um Kultur und Tourismus beleuchtet. Strategien werden entworfen um die Stadtentwicklung zukunftsorientiert zu gestalten. Die Notwendigkeit der Ansiedlung eines standortunabhängigen Drogeriemarktes ist dabei unerlässlich. Zudem stand die aktuelle Flüchtlingssituation in Verbindung mit dem sozialen Wohnungsbau im Fokus. Als potenzielle Standorte von allen Grundstücken im städtischen Besitz, schließt die CDU Fraktion alle Schulstandorte aus. Im Hinblick auf die Schulentwicklung der Stadt Billerbeck (Schülerzahlen, Entwicklung der Gemeinschaftsschule, mögliches Schulzentrum an der Kolvenburg) hat sich die CDU Fraktion einstimmig darauf verständigt, die Schulstandorte zu besonders schützenswerten Bereichen zu erklären. Am Nachmittag stellte der Vorsitzende der JU Timo Schulze Brock seinen Jahresbericht zur Entwicklung der JU vor und gab einen Ausblick auf die Aktionen und Ziele für 2016. Er machte seine Erwartungen an die Zusammenarbeit mit dem Stadtverband und der Fraktion deutlich. Wichtig ist der JU die Mitgestaltung der Ratsarbeit. Abschließend wurde der Haushalt von Frau Lammers, Kämmerin der Stadt Billerbeck, vorgestellt und die schwierige Ausgangslage für das laufende Jahr erläutert. Durch geringere Einnahmen aus dem Bereich der Gewerbesteuern und dem hohen Investitionsaufkommen stellt sich die finanzielle Lage der Stadt als schwierig dar. Als zusätzliche Gäste zum Haushalt begrüßte die Fraktion Helmut Geuking (Familienpartei) und Frank Wieland (FDP). Die CDU Fraktion wird sich auch in 2016 den anspruchsvollen Aufgaben stellen und immer ein offenes Ohr für die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Billerbeck haben.